Category: Deutschland

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Der Arier und sein Maifeiertag

Dieser staatliche Zwangsfeiertag „Der Tag der Arbeit“ am 1. Mai ist eine gute Gelegenheit um wieder diese verlogene Doppelmoral eines nationalen sozialistischen Zwangsstaates deutlich zu zeigen. Der Feiertag ist auch ein Teil der Struktur...

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news043 0

Der 7. tote Zeuge im NSU-Proze?

Der PHI Pressedienst informiert in seiner aktuellen Ausgabe ?ber den NSU Prozess: Vielleicht war das Zusammentreffen des Themas „NSU und Chemnitz-Ludwigsburg-Connection“ im Untersuchungsausschuss und der Tod von Corinna B., die Teil dieser Connection war,...

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news011

Der n?chste Schritt zum totalen ?berwachungsstaat

Der von der Bundesregierung eingebrachte Entwurf eines „Video?berwachungsverbesserungsgesetzes“ steht am 27.01.2017 in erster Lesung auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums. Der Entwurf eines „Video?berwachungsverbesserungsgesetzes“ (BT-Drs. 18/10941 – PDF, 994 KB) sieht ?nderungen des Bundesdatenschutzgesetzes vor...

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buchonia

BRD Polizei feiert Erfolg gegen den Neodruiden Burgos von Buchonia

Diese Woche zelebrierten die BRD Medien einen neuen Erfolg gegen die Staatsleugner. In mehreren Bundesl?ndern st?rmten schwer bewaffnete Sondereinsatzkommandos Wohnungen von Freunden des Burghard Bangert, der sich selbst seit Jahren als Druide Burgos von...

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laf01

Ern?hrung in einer Versorgungskrise

Die Neuregelung zur Grundversorgung der Bev?lkerung im Falle einer Krise ist Ziel des von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurfes zur Novellierung des Rechts zur Sicherstellung der Ern?hrung in einer Versorgungskrise. Der Bundesrechnungshof habe in seinem...

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news009

Wirbel im Steuerprozess gegen den Ex-Geheimagenten Werner Mauss

Der PHI Pressedienst berichtet ?ber den Wirbel im Steuerprozess gegen den Ex-Geheimagenten Werner Mauss: Die Richter haben ein dubioses Schreiben erhalten, in dem Mauss verboten wird, vor Gericht auszusagen. Absender soll angeblich der Bundesnachrichtendienst...

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darwin

Regierung will Planwirtschaft f?r Weinanbau

Regierung will das Weingesetz ?ndern Das Weingesetz soll nach einem Gesetzentwurf der Bundesregierung angepasst werden. Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf (BT-Drs. 18/10944 – PDF, 586 KB) vorgelegt, der durch die Schaffung von Organisationen zur...

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news047C 0

Challenge WBS: Zensur und Indizierung | Rechtsanwalt Christian Solmecke

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canabis 0

Cannabis f?r Schwerkranke auf Rezept

?rzte k?nnen Schwerkranken Cannabis-Arzneimittel k?nftig auf Rezept verordnen. Die Kosten erstattet die gesetzliche Krankenversicherung. Der Bundestag hat dazu ?nderungen des Bet?ubungsmittelgesetzes beschlossen. Patienten, die schwerkrank sind und unter Schmerzen leiden, k?nnen k?nftig Cannabis-Arzneimittel auf...

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news20160107 0

Verurteilung wegen Betriebs der Videostreaming-Plattformen kino.to und kinox.to rechtskr?ftig

Der BGH hat die Verurteilung wegen Betriebs der Videostreaming-Plattformen kino.to und kinox.to best?tigt. Das LG Leipzig hatte einen 29-J?hrigen Angeklagten unter anderem wegen gewerbsm??iger unerlaubter Verwertung von urheberrechtlich gesch?tzten Werken (Fall „kinox.to“) und wegen...

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