Author: Assurbanipal

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Identit?re besetzen Brandenburger Tor

 

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I went to a Gary Johnson rally in drag to ask libertarians about peace

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„Druschba“ – #Barcode mit Dr. Rainer Rothfu?, Daniel Seidel, Max Bachmann & Eduard Klein

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Rechtswidrige Vorratsdatenspeicherung durch elektronische Schlie?anlage in der Schule | Kanzlei WBS

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Hamster ausverkauft! – #BarCode mit Annegret Hallanzy, Robert Stein, G?tz Wittneben & Frank H?fer

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Ehemaliges Hotel darf vorl?ufig mit Fl?chtlingen belegt werden

Das VG Karlsruhe hat im Streit um die Nutzungs?nderung eines ehemaligen Hotels in eine Asylbewerberunterkunft dargestellt, dass der Gesetzgeber mit der Regelung des § 246 Abs. 14 BauGB die Schaffung von Fl?chtlingsunterk?nften habe erleichtern...

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Turkey/US Invade Syria – Hillary Gets ‚No-Fly‘ Zone

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Muss der Mensch Steuern zahlen

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Kuttenverbot der Stadt Aachen rechtm??ig

Das VG Aachen hat entschieden, dass das im Dezember 2015 erlassene befristete Kuttentrageverbot f?r verschiedene Motorradgruppierungen, darunter Bandidos und Hells Angels, rechtm??ig ist. Mit einer Allgemeinverf?gung vom Dezember 2015 hatte die Stadt Aachen das...

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Beschr?nkung ?rztlicher Zwangsbehandlung auf untergebrachte Betreute mit staatlicher Schutzpflicht nicht vereinbar

Das BVerfG hat entschieden, dass eine medizinische Zwangsbehandlung auch gegen den Willen eines nur station?r behandelten Betreuten m?glich sein muss, wenn dieser nicht einsichtsf?hig ist und eine erhebliche gesundheitliche Beeintr?chtigung droht. Die zwischenzeitlich verstorbene...

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